Hoch sensible Einsatzgebiete, wie hier im Inneren des Körpers, rechtfertigen in der Regel eine höhere Sicherheitserwartung.

Die Betreiber von Corona-Testzentren stehen bundesweit im Konflikt mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) über die ...

Ermittlungen des Zolls überscheiden sich zunehmend mit den Prüfungen der Rentenversicherungsträger oder kommen diesen zuvor. Die Entscheidung, ob eine Beschäftigung vorliegt (im Gegensatz zu "echter ...

Betreiber von Corona-Testzentren sehen sich zunehmend mit Zahlungsverweigerungen und Rückzahlungsforderungen seitens der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) konfrontiert. Ein häufiger Grund hierfür ...

(2) Der Bau und Ausbau von Wegen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 4 ist in der Breite und Befestigung zuwendungsfähig, die für den zu erwartenden Verkehr notwendig sind. (3) 1 Ausgaben für Planung und ...

(1) Die Zustellung von schriftlichen Bescheiden, die im Besteuerungsverfahren und bei der Heranziehung zu sonstigen öffentlichen Abgaben und Umlagen ergehen, kann dadurch ersetzt werden, dass der ...

(2) 1 Die Beteiligten sollen bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. 2 Sie sollen insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben. 3 Eine weitergehende Pflicht, bei der ...

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV) ...

(1) Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke können bestimmen, dass ihnen der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie für die Unterhaltung ...

(2) In der Bilanz sind mindestens die in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Posten in der angegebenen Reihenfolge gesondert auszuweisen.

(2) Aufgabe der Stelle ist die Beratung und Vertretung von Schuldnern bei der Schuldenbereinigung, insbesondere bei der außergerichtlichen Einigung mit den Gläubigern auf der Grundlage eines Plans ...